Herr Bezirksgeschäftstellenleiter Flamm teilt mit, dass inzwischen auch der Vorschlag für die Grünanlagenunterhaltung eingegangen sei. Er schlägt vor, für eine Zwiebelpflanzung am Bienroder Weg - auf dem Rasenstreifen angrenzend Simonstraße 5-7 - 600 € zur Verfügung zu stellen.

Frau Palm bittet darum, bei der Straßenunterhaltung auch Radwege vorzuschlagen. Nach kurzer Diskussion einigt man sich darauf, die Mittel für die Straßenunterhaltung zurückzustellen.

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 330 - Nordstadt-Schunteraue -

 werden wie folgt verwendet:

 1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen                                      2.726,00 €

 2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                         zurückgestellt

 3. Grünanlagenunterhaltung                                                                                 600,00 €

 Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen