Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.08.2023 - 5 Verlegung und Neugestaltung des Grillplatzes Öl...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Loose vom Fachbereich 67, Stadtgrün und Sport, stellt den neuen Standort des Grillplatzes vor und informiert über die in Braunschweig erstmalig eingesetzte Trockentoilette.

Er geht auf den Beschluss aus 2021 ein, mit dem ein neuer Standort festgelegt worden sei. Aufgrund dazu ergangener Anliegerbeschwerden aus der Uferstraße wurde dieser Beschluss nicht umgesetzt. Andere Standortprüfungen hätten ergeben, dass sie nicht in Frage kommen, z.B. wegen einer Schmutzwasserdruckleitung.

 

Daher kam man nun auf diesen neuen Standort.

 

Die Purpur-Erle sei sehr klimaresistent und blühe zwischen Dezember und Januar.

 

Anschließend beantwortet er Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates.

 

Auf Nachfragen von Herrn Jonas zur Toilette berichtet Herr Loose, die Toilettenreinigung sei vor der Beschlussfassung noch nicht geklärt worden. Der Auffangbottich fasse 2,5 m³. Geruchsfilter seien laut Hersteller nicht erforderlich und daher auch nicht vorgesehen. Die Menge des Papiers, das in den Auffangbehälter geworfen werden darf, sei nicht bekannt.

Eine Geruchsbelästigung durch die Toilette gebe es laut Hersteller und Erfahrungen aus anderen Ländern nicht. Auch in kühleren Ländern wie Irland sowie im Herbst funktioniere das Prinzip.

 

Herr Egbers-Schoger zweifelt beim Ölpersee an der Notwendigkeit, klimaresistente Bäume pflanzen zu müssen, da hier kein typisches Stadtklima herrsche. Durch die Purpur-Erle werde die Allergikersaison unnötig verlängert.

 

Herr Loose entgegnet, die Purpur-Erle werde seit 2017 in Braunschweig gepflanzt. Hinweise dazu von Allergikern gebe es bis heute nicht. da es auch in Braunschweig immer wärmer werde, müsse für die Zukunft geplant werden. Die Purpur-Erle sei sehr wachstumsaktiv und binde viel CO². Viele andere Möglichkeiten zur Anpflanzung von klimaresistenten Bäumen gebe es nicht.

 

Zur Frage von Herrn Herms, wie man mit der Toilette umgehe, wenn es doch Geruchsbelästigungen gebe, teilt Herr Loose mit, dass diese Frage noch nicht geprüft worden sei. Er bittet darum, sie erst einmal auszuprobieren.

 

Eine Hochwassergefährdung bestehe bei dem Modell der Toilette nicht, da sie unten geschlossen sei und der Ölper See über 1,5 Meter ansteigen müsste, damit Wasser in die Toilette eindringen könnte.

 

Die Toilette sei auch barrierefrei.

 

Im Anschluss wird die Sitzung von 20:25 Uhr bis 20:48 Uhr für Fragen der Anlieger unterbrochen.

 

Herr Jonas bittet noch um eine insektenfreundliche Beleuchtung der Toilette und bittet um Nennung des Herstellernamens.

 

Es wird vorab über den Änderungsantrag unter TOP 5.1 abgestimmt, der mehrheitlich angenommen wird.

 

Herr Jonas bittet um getrennte Abstimmung zum Standort und zur Toilette.

 

Beschluss: (Antrag zur GO auf getrennte Abstimmung)

 

"Es wird getrennt nach Standort und Errichtung einer Toilette abgestimmt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   5  dagegen   2  Enthaltungen

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Der Standortverlegung und Neugestaltung des Grillplatzes am Ölper See und der Errichtung einer

 öffentlichen Toilette wird entsprechend der beigefügten Anlage unter Berücksichtigung des

 Änderungsantrags zugestimmt. Für die Errichtung der Toilette werden bezirkliche Mittel zur

 Verfügung gestellt."

 

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Abstimmungsergebnis (zum Standort):

 

12  dafür   2  dagegen   1  Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis (zur Errichtung einer Toilette)

 

10  dafür   4  dagegen   1  Enthaltung

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise