Herr Bezirksbürgermeister Disterheft begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Schwartz vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr.

Herr Schwartz erläutert detailliert die Stellungnahme mit der Drucksache 23-21491-01. Der alte Stadtbezirksrat 211 – Stöckheim-Leiferde hat mit der Drucksache 21-15849 beschlossen, dass auf der Leipziger Straße, in Höhe der Bertha-von-Suttner-Straße, eine Querungshilfe mittels einer aufgeklebten Mittelinsel errichtet werden soll. Mit der Drucksache 21-15849-01 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass eine aufgeklebte Mittelinsel ohne weitere bauliche Anpassung nicht möglich ist.

Mit der Stellungnahme 23-21491-01 wurde sowohl die Planung einer baulichen Mittelinsel als auch die Planung einer Lichtsignalanlage dargestellt. Für beide Varianten wurden jeweils Kosten i.H.v. ca. 100.000 € geschätzt. Der Stadtbezirksrat 211 hat 12.000 € aus seinem Budget zur Verfügung gestellt. Da keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung stehen und es sich nicht um eine Unfallhäufungsstelle handelt, wird die Verwaltung das Projekt nicht weiter verfolgen.

Herr Schwartz teilt mit, dass es dem Stadtbezirksrat unbenommen bleibt, das Projekt zum Doppelhaushalt 2025/2026 dann mit geschätzten Kosten i.H.v. 120.000 € anzumelden.

Herr Bezirksbürgermeister Disterheft dankt für die Vorstellung und teilt mit, dass insgesamt das Verfahren zwischen der Beschlussfassung im Stadtbezirksrat im Juni 2021 und der Stellungnahme im Juli 2023 seitens der Verwaltung ziemlich lange gedauert hat und der Stadtbezirksrat überlegen wird, wie mit der Situation zukünftig umgegangen wird.