Herr Bezirksbürgermeister Hitzmann begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Brüggebusch vom Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation.

Frau Brüggebusch erläutert die Beschlussvorlage vom 1. November 2023. Sie weist daraufhin, dass nicht der Sanierungsbeirat, sondern der Runde Tisch in die Beratungsfolge mit seiner Sitzung am 9. November 2023 einbezogen wurde (vgl. Seite 2 letzter Absatz der Beschlussvorlage). Die Beschlussvorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen und einer Enthaltung empfohlen.

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die neue Förderrichtlinie für das Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" wird hiermit beschlossen. Nach ihrer Maßgabe wird die Gewährung von Zuwendungen (Förderung durch Zuschüsse nach Städtebauförderungsrecht) für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" künftig durchgeführt. Die bisherige Richtlinie tritt damit außer Kraft."

Abstimmungsergebnis:

dafür: 14    dagegen: 0    Enthaltungen: 0