Rat und Stadtbezirksräte
23.08.2023 - 4.2 Verkehrssicherheit in der "Neuen Mitte" der Wes...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221
- Datum:
- Mi., 23.08.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Brunzel erläutert den Antrag.
Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)
Der Stadtbezirksrat Weststadt bittet die Stadtverwaltung zu prüfen, ob auf der Elbestraße stadtauswärts zwischen der Emsstraße und dem Rheinring, sowie stadteinwärts zwischen dem Muldeweg und der Lichtenberger Straße Tempo 30 angeordnet werden kann. Bei einem positiven Ergebnis bittet der Stadtbezirksrat gleichzeitig um Umsetzung.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 9 dagegen: 2 Enthaltungen: 1