Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.04.2023 - 2 Feststellung des Sitzverlustes von Frau Anneke ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Mit Schreiben vom 22. Februar 2023 hat Frau Anneke vom Hofe aufgrund ihres Umzuges aus der Weststadt auf ihr Mandat im Stadtbezirksrat des Stadtbezirks 221 - Weststadt verzichtet. Für den Wahlvorschlag der Partei AfD ist keine Ersatzperson vorhanden. Der Sitz bleibt daher gem. § 44 Abs. 4 Satz 1 NKWG bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt.

 

Frau vom Hofe verbleibt als beratende Ratsfrau im Stadtbezirksrat 221 - Weststadt.

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Beschluss: (Feststellung gem. § 52 i.V.m. § 91 Abs. 4 Satz 1 NKomVG)

 

Der Stadtbezirksrat stellt fest, dass die Voraussetzungen für den Sitzverlust von Frau Anneke vom Hofe vorliegen.

 

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Abstimmungsergebnis:

dafür: 14    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise