Herr Rathjen schlägt einvernehmlich vor, dass bei der Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens jeweils die Bordabsenkungen an der Illerstraße (Maßnahmen Nr. 1 und Nr. 2) durchgeführt werden sollen.   

Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die im Jahr 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 - Weststadt werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens    17.000,00 € 8.800,00 €

2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen     1.490,30 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Zu 1. Bei der Unterhaltung unbeweglichen Vermögens werden die Maßnahmen Nr. 1 Illerstraße und Nr. 2 ebenfalls Illerstraße durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 14    dagegen: 0    Enthaltungen: 0