Rat und Stadtbezirksräte
25.04.2023 - 6 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 25.04.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
6.1 Zuschussantrag TTC RW Stiddien
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem TTC RW Stiddien wird ein Zuschuss in Höhe von 200 € für die ganzjährige Grünpflege am Ehrendenkmal in Stiddien gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
6.2 Zuschussantrag Bürgergemeinschaft Rüningen
Wegen der Besorgnis des Interessenwiderstreits nimmt Frau Schlaak nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Bürgergemeinschaft Rüningen wird ein Zuschuss in Höhe von 150 € für das Bürgerbüro für die Miete und für zusätzliche Materialien für Vorträge und Ausstellungen gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
6.3 Zuschussantrag Bürgergemeinschaft Rüningen
Wegen der Besorgnis des Interessenwiderstreits nimmt Frau Schlaak nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Bürgergemeinschaft Rüningen wird ein Zuschuss in Höhe von 150 € für die ganzjährige Bepflanzung und Pflege der vier großen Blumenkübel entlang der Thiedestraße gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
6.4 Zuschussantrag Gartenverein Tiefe Wiese
Es wird über die Notwendigkeit der Anschaffung von Alltagswerkzeugen (wie z.B. Harke, Besen, Schaufel) diskutiert. Einvernehmlich wird sich anstelle des beantragten Zuschusses in Höhe von 300 € für eine Bezuschussung für die Großgeräte in Höhe von 150 € ausgesprochen.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem Gartenverein Tiefe Wiese wird ein Zuschuss in Höhe von 150 € für die Anschaffung der Güllepumpe, der Plane für das Vereinszelt und der Akku-Sense gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
6.5 Zuschussantrag Arbeitsgemeinschaft Broitzemer Vereine
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Arbeitsgemeinschaft Broitzemer Vereine wird ein Zuschuss in Höhe von 425 € für das Kinderfest am 26. August 2023 im Rahmen des Broitzemer Volksfestes gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
6.6 Zuschussantrag Schützenverein Broitzem
Wegen der Besorgnis des Interessenwiderstreits nimmt Herr Ratsherr Bratschke nicht an der Beratung teil.
Im Stadtbezirksrat wird über den sinnvollen Einsatz von Defibrillatoren diskutiert.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem Schützenverein Broitzem wird ein Zuschuss in Höhe von 1.000 € für die Anschaffung eines Defibrillators und der einmaligen Einweisung des Gerätes gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
