Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

25.04.2023 - 6 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...

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Wortprotokoll

6.1 Zuschussantrag TTC RW Stiddien

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Dem TTC RW Stiddien wird ein Zuschuss in Höhe von 200 €r die ganzjährige Grünpflege am Ehrendenkmal in Stiddien gewährt.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

6.2 Zuschussantrag rgergemeinschaft Rüningen

 

Wegen der Besorgnis des Interessenwiderstreits nimmt Frau Schlaak nicht an der Beratung und Abstimmung teil.

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Der Bürgergemeinschaft Rüningen wird ein Zuschuss in Höhe von 150r das Bürgerbüro für die Miete und für zusätzliche Materialien für Vorträge und Ausstellungen gewährt.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

6.3 Zuschussantrag rgergemeinschaft Rüningen

 

Wegen der Besorgnis des Interessenwiderstreits nimmt Frau Schlaak nicht an der Beratung und Abstimmung teil.

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Der Bürgergemeinschaft Rüningen wird ein Zuschuss in Höhe von 150r die ganzjährige Bepflanzung und Pflege der vier großen Blumenkübel entlang der Thiedestraße gewährt.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

6.4 Zuschussantrag Gartenverein Tiefe Wiese

 

Es wird über die Notwendigkeit der Anschaffung von Alltagswerkzeugen (wie z.B. Harke, Besen, Schaufel) diskutiert. Einvernehmlich wird sich anstelle des beantragten Zuschusses in Höhe von 300 €r eine Bezuschussung r die Großgeräte in Höhe von 150 € ausgesprochen.

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Dem Gartenverein Tiefe Wiese wird ein Zuschuss in Höhe von 150r die Anschaffung der Güllepumpe, der Plane für das Vereinszelt und der Akku-Sense gewährt.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

6.5 Zuschussantrag Arbeitsgemeinschaft Broitzemer Vereine

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Der Arbeitsgemeinschaft Broitzemer Vereine wird ein Zuschuss in Höhe von 425r das Kinderfest am 26. August 2023 im Rahmen des Broitzemer Volksfestes gewährt.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

6.6 Zuschussantrag Schützenverein Broitzem

 

Wegen der Besorgnis des Interessenwiderstreits nimmt Herr Ratsherr Bratschke nicht an der Beratung teil.

 

Im Stadtbezirksrat wird über den sinnvollen Einsatz von Defibrillatoren diskutiert.

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Dem Schützenverein Broitzem wird ein Zuschuss in Höhe von 1.000r die Anschaffung eines Defibrillators und der einmaligen Einweisung des Gerätes gewährt.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

 

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Erläuterungen und Hinweise