Rat und Stadtbezirksräte
25.04.2023 - 4.2 Änderung Flächennutzungsplan - Beschluss für ei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Niels Salveter (BIBS) und Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 222
- Datum:
- Di., 25.04.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Herr Salveter erläutert den Antrag. Herr Mehmeti regt an, aus dem Beschlusstext den Satz „Das Vorverkaufsrecht der Stadt Braunschweig für diese Flächen erlischt“ zu streichen. Hintergrund ist, dass der Rat aktuell ein Vorkaufsrecht bei allen Flächen für die Stadt Braunschweig beschlossen hat. Zudem regt Herr Mehmeti an, die Änderung aus dem Ursprungsantrag, die in der Sitzung am 15. März 2022 mehrheitlich beschlossen wurde, aufzunehmen. Herr Schatta informiert, dass er dem Antrag nicht zustimmen wird. Auf Anregung von Frau Bezirksbürgermeisterin Rupp-Naujok zieht Herr Salveter den Antrag zurück und wird einen korrigierten Antrag zur nächsten Sitzung am 6. Juni 2023 einbringen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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145,2 kB
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