Rat und Stadtbezirksräte
19.04.2023 - 4 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 19.04.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Mündliche Mitteilungen
Vorstellung der neuen Abteilungsleitung für Erinnerungskultur, Literatur und Musik:
Herr Dr. Malorny (FBL 41) stellt Herrn Dr. Hilger als neue Abteilungsleitung (AbtL) 41.1 für Erinnerungskultur, Literatur und Musik vor.
Dauerhafte Lichtinstallationen, Lichtparcours 2024, digitaler Stadtrundgang:
Herr Dr. Hilger (AbtL 41.1) beschreibt den Sachstand zum Lichtparcours. Im AfKW am 16. Februar 2023 habe die Verwaltung darüber informiert, dass die Lichtkunstinstallation „No Sleep“ des Künstlers Johannes Wohnseifer als permanente Lichtinstallation im Bereich Rimpaus Garten aufgestellt werden solle. Die Planungen dazu seien vorab innerhalb der Verwaltung sowie mit dem Künstler abgestimmt worden. Am 28. Februar 2023 habe der Stadtbezirksrat (StBezR) 130 Mitte über die Aufstellung beschlossen. Im Ergebnis habe der StBezR 130 die Aufstellung der Arbeit an diesem Standort abgelehnt. Die Verwaltung prüfe nunmehr die Aufstellung an einem anderen Standort.
Aufgrund eines Hinweises, dass die Lichtkunstarbeit „Solarkatze“ beschmiert sei, wurde das Anti-Graffititeam der Stadt Braunschweig gebeten, die Schmiererei zu entfernen. Aktuell sei die „Solarkatze“ gesäubert.
Im AfKW am 16. Februar 2023 sei überdies ein (digitaler) Stadtrundgang entlang der Lichtkunstinstallationen des Lichtparcours angeregt worden. Dies aufgreifend wird mitgeteilt, dass derzeit im Bereich der Innenstadt vier Lichtkunstinstallationen zurückliegender Lichtparcours zu sehen seien. Im Laufe des Jahres komme noch die fünfte Arbeit hinzu, deren Standort noch offen ist.
Derzeit liefen die Vorbereitungen für die Entwurfsausstellung des nächsten Lichtparcours im Jahr 2024. Ziel der Verwaltung sei es, im Nachgang des kommenden Lichtparcours ein Konzept für einen Stadtrundgang/digitalen Stadtrundgang zu erstellen und umzusetzen.
Hinweis im Nachgang der Sitzung: Der Rat wurde zur Modellausstellung am 31. Mai 2023 eingeladen.
Sonderfonds Energiekosten im Kulturbereich:
Herr Dr. Hilger (AbtL 41.1) informiert zum Sachstand Sonderfonds Energiekosten im Kulturbereich. Im AfKW am 16. Februar 2023 habe die Verwaltung mitgeteilt, dass ein Sonderfonds Energiekosten im Kulturbereich aufgrund verschiedener rechtlicher Gründe zunächst nicht umgesetzt werden konnte. Ein wichtiger Grund lag in der Förderparallelität des Ende Februar 2023 gestarteten Bundeskulturfonds Energie. Über den Bundeskulturfonds Energie stünden aktuell insgesamt 1 Mrd. Euro bereit, um Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltende hinsichtlich gestiegener Energiekosten zu entlasten. Derzeit gebe es noch keine konkreten Parameter zum Förderprogramm.
Um den Unterstützungsbedarf von Braunschweiger Kulturschaffenden vor dem Hintergrund der aktuellen Energiesituation zu erfassen, seien in der letzten Woche Einrichtungen durch die Verwaltung exemplarisch befragt worden. Alle Einrichtungen hätten im vierten Quartal 2022 kostenmäßig z.T. erhebliche neue Einstufungen durch ihre Energieversorger erhalten. Das habe zunächst dazu geführt, dass alle Einrichtungen ihr Energienutzungsverhalten kritisch hinterfragten und deutlich eingeschränkten. Kürzlich seien die Einrichtungen durch ihre Versorger über die jetzt geltenden Energiepreisbremsen informiert worden. Die Einrichtungen gingen aufgrund erster eigener Berechnungen davon aus, dass die Preisbremsen zu einer wesentlichen Kostendämpfung führen werden. Verlässliche Aussagen seien erst möglich, wenn die Jahresabrechnungen vorlägen. Es gebe auch Einrichtungen, die zwischenzeitlich ihren Energieversorger aufgrund rückläufiger Preisentwicklungen wechselten.
Insbesondere die größeren Einrichtungen mit einem höheren Energiebedarf beabsichtigten, Mittel über den Bundeskulturfonds Energie in Anspruch zu nehmen. Derzeit seien diesbezüglich aufgrund der zeitlichen Belastung noch keine Anträge gestellt worden. Insgesamt bewerteten die aktuell befragten Einrichtungen die Energiesituation deutlich weniger kritisch als noch Ende 2022. Darüber hinaus habe sich bisher kein Kulturschaffender hilfesuchend an die Kulturverwaltung gewandt. Als Fazit sei zu konstatieren, dass die geplante Richtlinie zur Umsetzung eines städtischen Sonderfonds Energiekosten im Kulturbereich weiterhin zurückgestellt wird, da diese nur subsidiär zum Einsatz kommen könne.
Die Mitteilungen werden zur Kenntnis genommen.
