Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.04.2023 - 6 Zuwendungen aus Mitteln der Projektförderung üb...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ausschussvorsitzender Böttcher weist auf das Mitwirkungsverbot nach §§ 3, 45 der Geschäftsordnung (GO) der Stadt Braunschweig und nach § 41 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hin. Herr Dr. Eckhardt (Bürgermitglied) und Herr Prof. Dr. Biegel (Bürgermitglied) verlassen für die Beratung und Beschlussfassung des TOP den Raum.

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Beschluss:

Den Projektförderanträgen über 5.000 € wird entsprechend der in den Anlagen aufgeführten Einzelabstimmungsergebnissen zugestimmt.

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Abstimmungsergebnis:

9 / 0 / 0

Erläuterungen und Hinweise