Ratsherr Glogowski stellt die Nachfrage, warum das Projekt „Creative Boxes“ stocke und es bisher nicht zu einer Umsetzung gekommen sei. Er möchte wissen, ob die Verantwortung hierfür bei der Stadtverwaltung oder bei dem Empfänger der geschenkten Container, dem Kunst und Kultur Braunschweig (KuK-BS) e.V., liege.

Herr Dr. Malorny (FBL 41) antwortet, die Stadtverwaltung habe das Projekt und den Containerbetreiber aktiv begleitet. Die Komplexität der Umsetzung des Projektes habe sich erst im Laufe der Zeit herausgestellt. Ein Missstand in der Stadt Braunschweig sei der Mangel an Atelierflächen; auf diesen Mangel habe die Verwaltung mit dem Projekt reagieren wollen. Man habe es als Chance begriffen, einen unabhängigen Kunstverein zu unterstützen. Herr Dr. Malorny erinnert in diesem Zusammenhang an den Haushaltsmittelantrag der Fraktion B90/GRÜNE im Haushaltsjahr 2022, der für Projekte wie die „Creative Boxes“ finanzielle Mittel ermöglicht habe, und an den Brief des KuK-Vereins, in dem vor einigen Wochen um Unterstützung gebeten worden sei. Vor diesem Hintergrund habe sich die Verwaltung in der Pflicht gesehen, den Ausschuss über den Sachstand des Projektes zu informieren.

Ratsherr Glogowski fragt nach, warum die Probleme, die das Projekt an einer Umsetzung hindern, nicht schon vorher der Verwaltung hätten bekannt sein müssen und stadtintern geklärten werden können.

Herr Dr. Malorny erläutert, dass es sich um ein privates Projekt handele und die Verwaltung nicht der Bauantragsteller sei. Es handle sich hierbei nicht um ein originäres Verwaltungsverfahren. Innerhalb der Verwaltung habe man die Pläne zu Projektbeginn kursorisch diskutiert; die inzwischen aufgetretenen Probleme seien jedoch zu Beginn nicht offensichtlich gewesen. Eine sachgerechte Lösung werde erarbeitet, dies führe jedoch zu Verzögerungen in der Umsetzung des Projektes.

Ratsherr Winckler stimmt Ratsherrn Glogowski zu und äußert Verwunderung darüber, dass die Container in Köln bewohnt gewesen seien, in Braunschweig hingegen keine Nutzung als Arbeitsraum zulässig sei. Er verstehe nicht, warum die Problematik mit baurechtlichen Vorgaben begründet werde und möchte wissen, ob in den kommenden Wochen mit einer Lösung zu rechnen sei.

Herr Dr. Malorny betont, die Nutzung der Container in Köln sei eine andere gewesen. Die Maßstäbe, an der die Containernutzung sich in Braunschweig messen müsse, seien andere und die beiden Fälle nicht vergleichbar. Einschlägige Rechtsgrundlagen und geltendes Baurecht müssten im Rahmen des Bauantragsverfahrens beachtet werden, darunter Parameter wie Brandschutz, Statik, Rettungswege und Arbeitsschutz.

Herr Dr. Eckhardt (Bürgermitglied) kommentiert, er habe Erfahrung darin, wie komplex es sein könne, wenn Projekte unter den Ansprüchen der Bauordnung umgesetzt werden müssten. Er kritisiert jedoch, dass die Stadt den Anspruch haben müsse, als Gesamtverwaltung aufzutreten. Es sehe nicht gut aus und sei für die Bürgerinnen und Bürger unverständlich, wenn die Verwaltung in der Problematik nicht als eine Einheit ansprechbar sei.

Herr Dr. Malorny erwidert, die Verwaltung betreue den KuK-Verein und andere Akteure der Kulturszene, die von üblichen Bauantragsverfahren unterschieden werden müssten, eng. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und mit Unterstützung der Politik habe man eine Personalstelle in der Kulturverwaltung geschaffen, die als Anwaltschaft für Kulturschaffende und dazu diene, in solchen und ähnlichen Fällen Kulturschaffende beratend durch einen Prozess zu lotsen.

Frau Dr. Hesse (Dez. IV) erinnert daran, dass die Kulturverwaltung der Stadt Braunschweig 2022 durch die Kommunalpolitik als „Verhinderer“ betrachtet worden sei. Sie betont, dass die Kulturverwaltung jedoch häufig nur der Überbringer schlechter Nachrichten sei. Eine integrative Stadtverwaltung werde angestrebt. Sie sagt zu, dass die Kulturverwaltung bei der Bauverwaltung in Erfahrung bringen werde, worin die baurechtlichen Hindernisse konkret bestünden, und dass der Ausschuss darüber informiert werde.

Ratsherr Böttcher hofft, die Umsetzung des Projektes erfolge noch im Sommer 2023.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.