Frau Dr. Hesse (Dez. IV) stellt die Mitteilung vor.

Ausschussvorsitzender Böttcher verweist auf die Einladung des Ausschusses durch die Verwaltung zu der in der Mitteilung erwähnten Veranstaltung am 22. Mai 2023 von 09:30 bis 12:30 Uhr. Bei der Veranstaltung soll laut Mitteilung die Arbeitsgruppe (AG) Kulturbeirat in einem vom Netzwerk Kulturberatung moderierten Vorbereitungsplenum ihre Arbeitsergebnisse und den Entwurf der Geschäftsordnung (GO) den Kulturschaffenden und der Kulturpolitik vorstellen und Gelegenheit zur Aussprache über etwaige Änderungsbedarfe eröffnen.

Ratsherr Glogowski findet es problematisch, dass der zu gründende „Braunschweiger Kulturrat“, so, wie er nach dem Entwurf der GO zusammengesetzt sei, mehr von der Politik denn aus der Szene der Kulturschaffenden selbst gegründet werde. Besonders zweifele er an dem Passus, der die Aufnahme einer Person aus einer von der Stadt geförderten Kulturinstitution in den Vorstand des Kulturrates zwingend vorschreibe. Er hinterfragt, ob dies demokratische Ansprüche erfülle und inwiefern es möglich sei, die Kulturszene und vor allem weniger etablierte Kulturschaffende für eine Teilhabe zu erreichen. Es sei unklar, über welche Wege und Mittel weniger etablierte Kunstschaffende erreicht würden, um sie zu der konstituierenden Vollversammlung einzuladen.

Frau Dr. Hesse erklärt, dass noch nicht abschließend geklärt sei, wie sich die Vollversammlung des „Braunschweiger Kulturrates“ zusammensetze.

Herr Dr. Malorny (FBL 41) erläutert, die Mitteilung bilde nur ein erstes Arbeitsergebnis aus der Umsetzung des politischen Auftrags zur Bildung eines Kulturrates im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses (KultEP) ab. Die AG Kulturbeirat habe schnell getagt; nun werde mit der Mitteilung dem AfKW ein Zwischenstand vorgelegt. Der Ausschuss sei mit dieser Mitteilung als Erstes informiert worden und werde um Rückmeldung zu den vorgelegten Vorschlägen gebeten. Die AG habe die Teilnehmerschaft bewusst weit gefasst.

Bei der Veranstaltung am 22. Mai 2023 solle dies spezifiziert werden; hier unterstütze die Verwaltung bei der Organisation. Die in der Mitteilung formulierten Vorschläge seien als ein Angebot an die Kulturszene zu verstehen. Die Verwaltung verstehe sich nur als vom AfKW beauftragter Starthelfer des Kulturrates; bestenfalls funktioniere dieser ab einem gewissen Punkt ohne die Unterstützung Verwaltung. Die in der GO beschriebenen „Sprecher“ sollen das Bindeglied zwischen dem Ausschuss und dem Kulturrat darstellen. Im Laufe des Jahres 2023, bestenfalls schon im dritten Quartal, solle die konstituierende Vollversammlung stattfinden und die GO beschließen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.