Rat und Stadtbezirksräte
21.11.2023 - 5.1 Verschmutzung der BSVG Haltestellen Weinbergstr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310
- Datum:
- Di., 21.11.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Weißer-Roelle bringt den Antrag ein. Sie sei aus der Bevölkerung auf das Thema angesprochen worden. Es handele sich auch um ein soziales Problem. Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella lässt über den Antrag abstimmen.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Der Bezirksrat Westliches Ringgebiet bittet die Verwaltung, sicherzustellen, dass eine regelmäßige Reinigung der BSVG Haltestellen Weinbergstraße erfolgt.
Abstimmungsergebnis:
17 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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2
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(wie Dokument)
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1,7 MB
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