Frau Jalyschko bringt den Antrag als Tischvorlage ein, da er im Ratsinformationssystem noch nicht abrufbar ist.

Die Inhalte seien grob mit FB 67 abgestimmt.

Die Verwaltung erläutert auf Nachfrage die Möglichkeit bei der Übertragung von Haushaltsmitteln.

Frau Schneider hätte begrüßt, wenn der Bebelhof in den Vorschlägen berücksichtigt worden wäre.

Frau Allgeier merkt an, dass die Spielfährte überbezirklich ist.

Herr Hanker ist der Ansicht, dass die Spielfährte in ihrer derzeitgen Ausgestaltung kaum sichtbar ist.

Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke lässt über die Vorschläge getrennt abstimmen.

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG):

Die im Jahr 2023 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 130 Mitte werden wie folgt verwendet:

Abstimmungsergebnis:

zu a.)

13 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung

zu b.)

14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

zu c.)

14 dafür 0 dagegen  0 Enhaltungen