Rat und Stadtbezirksräte
30.05.2023 - 4.2.1 Ideenplattform - Veto gegen die Haltverbotsmaßn...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Datum:
- Di., 30.05.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke weist darauf hin, dass der Stadtbezirksrat in dieser Sache eine Mitteilung erhält und nicht entscheiden kann. Herr Dr. Plinke kann die Argumentation der Verwaltung in der Mitteilung grundsätzlich teilen. Er regt, über eine optimierte Lösung nachzudenken. Es habe dort in der Vergangenheit einen Radweg gegeben. Er könnte sich einen gut asphaltierten Fußweg und einen ausgebesserten Grünstreifen vorstellen. Der Radverkehr sollte an dieser Stelle die Straße nutzen.
Herr Flake gibt klarstellende Information zur Zuständigkeit. Im übertragenen Wirkungskreis sei hier kein Beschluss möglich.
Herr Hanker äußert zur Wortmeldung von Herrn Dr. Plinke, dass die Anregung an den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger vorbeigeht.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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6,7 MB
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