Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.05.2023 - 10 Neubau eines Sockels für die Katzenstele

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Gerstenberg (Fachbereich Tiefbau und Verkehr).

 

Herr Gerstenberg erläutert die Planung. Aus seiner Sicht sollte die Planung das Abstellen von Fahrrädern wirksam verhindern. Eine Abstimmung mit dem Künstler habe vor Längerem stattgefunden. Die Katzenstele trete bei dieser Planung nicht in den Hintergrund.

 

Herr Hanker fragt, ob teilweise angefahrenen Poller mit Reflektoren ausgestattet wurden. Er fragt zudem, ob die Sockel stabil genug sind, falls Anlieferverkehr diesen versehentlich belastet. Herr Gerstenberg antwortet, dass keine Reflektoren angebracht wurden. Der Sockel sei stabil genug und lagesicher. Auch bei einem LKW mit Überhang sei die Stele durch die Breite des Sockels sicher.

 

Frau Islar fragt, ob der Sockel höher gebaut werden könnte, damit Sitzmöglichkeiten geschaffen werden. Herr Gerstenberg hinterfragt, wie attraktiv dortige Sitzmöglichkeiten wären.

 

Frau Schneider hat keine Einwände gegen die flachen Stufen. Sie fragt, ob der Sockel flächenmäßig auch kleiner dimensioniert werden könnte. Herr Gerstenberg antwortet, dass ein flächenmäßig kleiner Zuschnitt möglich wäre, die Fläche allerdings in der Größe gewählt wurde, damit sich Personen sicher daraufstellen können, um die Stele zu betrachten.

 

Herr Dr. Plinke sieht das Problem der abgestellten Fahrräder mit der Planung gelöst. Er fragt ebenfalls, ob ein höherer Sockel zum Sitzen möglich wäre. Zudem fragt er, wie sich der Behindertenbeirat zu dem Vorschlag positioniert hat. Herr Gerstenberg sagt, dass der Behindertenbeirat einbezogen wurde. Des Weiteren werde der Behindertenbeirat im weiteren Verfahren einbezogen.

 

Frau Allgeier unterstreicht, dass die Schaffung von Sitzmöglichkeiten von Bedeutung ist. Herr Gerstenberg antwortet, dass ein höherer Sockel mit Kosten in zwei- bis dreifacher Höhe für das Steinmaterial verbunden wäre, was nicht mehr aus dem vorhandenen Ansatz finanziert werden könnte. Zudem wurden erst in diesem Jahr im räumlichen Umfeld durch das Projekt „Perspektive Innenstadt“ Sitzbänke und Mobiles Grün mit Sitzgelegenheiten geschaffen.

 

Frau Jalyschko sieht das Problem, alle Anforderungen an die Neugestaltung (Unterbinden des Fahrradabstellens, Sitzmöglichkeiten, angemessene Sichtbarkeit der Stele etc.) in Einklang zu bringen. Es werde bei jeder Lösung Abstriche geben müssen.

 

Herr Brakel kritisiert die Kommunikation. Nach seiner Erinnerung sei beim Ortstermin am 18. April 2023 vereinbart worden, dass Sitzmöglichkeiten in die Planung aufgenommen werden sollen. Dies sei nicht berücksichtigt worden. Er hält den Einsatz von 20.000 Euro für diese Lösung für sehr hoch. Nach der Erinnerung von Herrn Gerstenberg seien Sitzmöglichkeiten im Ortstermin schlussendlich nicht festgelegt worden. Es sollte die Auftrittsstufe vergrößert werden und der gesamte Sockel einheitlich in Sandstein sein. Er bestätigt, dass die Kosten realistisch sind.

 

Aus Sicht von Frau Islar sind Kosten i. H. v. 20.000 Euro, um etwas zu verhindern (Fahrradabstellen), schwer zu argumentieren, wenn mit demselben Mitteleinsatz auch eine andere Lösung (Schaffung von Fahrradabstellanlagen) möglich wäre. Herr Gerstenberg weist darauf hin, dass dann das Problem der abgestellten Fahrräder an der Stele trotzdem nicht gelöst wäre. Zudem wurden in der Vergangenheit Fahrradabstellanlagen im Umfeld erweitert und es wird auch weiterhin nach zusätzlichen Flächen für Fahrradabstellanlagen recherchiert.

 

Auf Nachfrager von Frau Jalyschko erklärt Herr Gerstenberg, dass die Verwaltung davon ausgeht, dass das Fahrradabstellen mit dieser Planung wirksam unterbunden werden kann.

 

Aus Sicht von Herrn Hanker unterstütze die Planung die Sichtbarkeit der Stele. Zudem sei die Planung mit Blick auf die Kosten angesichts der gesamtwirtschaftlichen Umstände vernünftig. Ein einfaches Schild, welches das Fahrradabstellen verbietet, sollte geprüft werden.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke lässt über die Vorlage abstimmen.

 

 

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

Dem Bau eines Sockels für die Katzenstele wird - wie in den Anlagen dargestellt - zugestimmt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

8 dafür  6 dagegen 0 Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise