Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke weist auf die im Vorfeld von Herrn Stühmeier mitgeteilten Korrekturen hin:

TOP 4.2: Änderung des ersten Satz des zweiten Absatzes: Herr Stühmeier hält eine Tempo-30-Zone auf einer Hauptverkehrsstraße wie der Salzdahlumer Straße für falsch.

TOP 4.3: Änderung des zweiten Satzes des ersten Absatzes: Auf Nachfrage von Frau Schneider führt er aus, dass die Bereiche auf Höhe der Lichtsignalanlagen markiert werden sollen.

TOP 5: : Änderung des vierzehnten Absatzes: Herrn Stühmeier ist der räumliche Zuschnitt nach wie vor unklar und er plädiert für die Prüfung von Alternativen, z. B. die Benennung in Fritz-Bauer-Straße oder eine Umbenennung des Hagenscharrn in Fritz-Bauer-Straße.

Mit diesen Korrekturen lässt Frau Plinke über die Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24. Januar 2023 abstimmen.

Beschluss:

Das Protokoll der Sitzung vom 24. Januar 2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

14 dafür 0 dagegen 4 Enthaltungen