Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.04.2023 - 5.1 Prüfung der Eignung verschiedener Optionen zur ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause bringt den Antrag ein.

 

Frau Dr. Karras spricht sich dafür aus, dass wen eine Sommerstraße eingerichtet wird, dann auch die ganze Straße und nicht bloß eine Spur gesperrt wird.

 

Frau Dr. Göbel spricht sich gegen den Antrag und grundsätzlich gegen Sommerstraßen aus. Es gebe in der näheren Umgebung Parks. Für neues Mobiliar sollten aus ihrer Sicht keine Steuergelder verwendet werden.

 

Frau Krause lässt über den Antrag abstimmen.

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Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

 

Die Verwaltung legt in der Bezirksratssitzung im 4. Quartal das Ergebnis einer Prüfung vor, welche Eignungen die Straßen im Bezirk haben, um im Sommerhalbjahr 2024 als Sommerstraße eingerichtet zu werden.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

10 dafür 3 dagegen 0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise