Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.04.2023 - 5.4 Beschilderung wegen abgestellter WohnmobileAntr...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Strohbach bringt den Antrag ein.

 

Frau Dr. Göbel regt an, dass für Handwerker und Lieferanten Ausnahmen gemacht werden. Herr Strohbach entgegnet, dass diese Ausnahmegenehmigungen beantragennnten.

 

Herr Theeg fragt, wie z. B. Handwerker die Situation lösen sollen, die spontan eingesetzt werden.

 

Frau Märgner-Beu bittet darum, auch die Böcklinstraße in den Antrag aufzunehmen. Herr Strohbach ist einverstanden.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause lässt über den um die Böcklinstraße ergänzten Antrag abstimmen.    

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Beschluss geändert (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

 

Auf der gesamten Herzogin-Elisabeth-Straße und auf der Ebertallee beginnend an der Herzogin-Elisabeth-Straße bis zur Bahnlinie und außerdem auf der Böcklinstraße werden Schilder aufgestellt, die das Parken dort nur noch für Pkw erlauben.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

13 dafür 0 dagegen  0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise