Herr Jung erläutert den Antrag.

Es besteht unklar über den Träger der Straßenbaulast an dieser Stelle.

Herr Fränkel von der Polizei ergänzt, dass die gegenüber liegende Bushaltestelle seines Wissens nicht beleuchtet ist.

Geänderter Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, die Lichtsignalanlage an der Berliner Heerstraße in Dibbesdorf barrierefrei und insbesondere sehbehindertengerecht mit akustischem Signal zu gestalten oder ggf. die Gestaltung bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Wolfenbüttel zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0