Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.08.2023 - 7 Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnun...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1. NKomVG):

Die als Anlage 1 beigefügte Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise