Die Verwaltung erklärt, dass in der vergangenen Sitzung am 2.3.2023 unter TOP 6 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln folgender Beschluss gefasst wurde, der nicht protokolliert wurde:

"Der Stadtbezirksrat beschließt die Erhöhung der Repräsentationsmittel der Bezirksbürgermeisterin um 500,00 €, damit Vereine am Stadtputztag unterstützt werden können."

Abstimmungsergebnis:

dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Herr Klie erklärt, dass unter TOP 3.2.3 "Der Vorschlag der Verwaltung wird in Teilen begrüßt." die treffende Zusammenfassung ist, weil zur vollständigen Klärung auch ein Ortstermin gewünscht wird.

Frau Jenzen weist darauf hin, dass es unter 8.13.1 im letzten Satz "Bücherei" heißen muss.

Das Protokoll wird mit den erfolgten Anmerkungen und Korrekturen genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 3