Rat und Stadtbezirksräte
02.03.2023 - 4.3 Tempo 30 km/h auf der AltmarkstrasseAntrag BIB...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: BIBS-Fraktion, CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Do., 02.03.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Jenzen erläutert den Antrag.
Frau Keller verweist auf den Lärmaktionsplan, in dessen Rahmen eine Überprüfung stattfindet. Darüber hinaus wird im Gremium, die Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr bei Tempo 30 km/h (Anfahrt) problematisiert. Mit Unterstützung des Antrags von Frau Keller und der SPD wird ein ergänzter Beschlusstext zur Abstimmung gestellt.
Geänderter Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Die Verwaltung möge im Rahmen der Erstellung und Fortschreibung des Lärmaktionsplans prüfen, ob aus Lärmschutzgründen auf der Altmarkstrasse ein Tempo 30 km/h nicht nur nachts sondern auch tagsüber umgesetzt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 12 Dagegen: 2 Enthaltungen: 0