Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.8

Sitzung:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112

Zusätze:: Verantwortlich: BIBS-Fraktion, CDU-Fraktion, Tobias Zimmer (FDP) im Stadtbezirksrat 112

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach

Datum:: Do., 02.03.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 23-20734 Absolutes Halteverbot für LKW's in der Gerhard-Borchers-Straße

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag (öffentlich)

Federführend:: 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen

Beschluss:: geändert beschlossen

Wortprotokoll

Frau Jenzen erläutert den Antrag.

Geänderter Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

Der Bezirksrat beschließt ein absolutes Halteverbot für LKW's in der Gerhard-Borchers-Straße. Gegebenenfalls durch Verengung der Zufahrt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 4 Enthaltungen: 3

Erläuterungen und Hinweise