Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.02.2023 - 4.1 Schranke auf der Dorflage in BS-Rautheim, auf H...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Täubert erläutert den Antrag. Er verweist auf einen Beschluss des Stadtbezirksrates aus der Sitzung vom 18.08.1993 zur Sperrung der Straße Dorflage und berichtet, dass seitens der Verwaltung derzeit Wünsche der Feuerwehr geprüft werden und die damalige Beschlusslage nicht überall bekannt ist. Durch den Beschluss soll Sicherheit über die bisherige Situation geschaffen werden.

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Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):

Die Schranke auf der Dorflage in BS-Rautheim, auf Höhe des Feuerwehrhauses, soll weiterhin Bestand haben.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise