Rat und Stadtbezirksräte
29.08.2023 - 4.2 Beteiligung des Bezirksrats 212 am Mobilitätsen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212
- Datum:
- Di., 29.08.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):
Der Bezirksrat soll in den Prozess vor der Beschlussfassung mit einbezogen werden. Dieses soll in Form einer Anhörung zu Arbeitsergebnissen des MEP geschehen, insbesondere die den Stadtbezirk betreffen (bspw. die strategische Hauptnetze für den Radverkehr, der Öffentlichen Personennahverkehr und der motorisierte Individualverkehr.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0