Der Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Hochbau (APH), Ratsherr Kühn (SPD), begrüßt den APH und den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (AfKW) zu der gemeinsamen Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit sowie die rechtzeitige Ladung fest, zählt die Dokumente auf, die dem APH im Nachversand zugingen, und benennt entschuldigte APH-Mitglieder sowie ihre Vertretungen.

Der APH-Vorsitzende Kühn stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung (GO) auf Umstellung der Tagesordnung (TO) des APH, indem die Tagesordnungspunkte (TOP) 4 und 5 vorgezogen werden. Die beiden Beschlussvorlagen sowie zugehörige Anfragen und Änderungsanträge sollen gemeinsam in beiden Ausschüssen beraten und anschließend separat beschlossen werden.

Abstimmungsergebnis im APH:

10 / 0 / 0

Der Vorsitzende des AfKW, Ratsherr Böttcher (B90/GRÜNE), begrüßt seinerseits die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des AfKW fest.

Der AfKW-Vorsitzende stellt einen Antrag zur GO auf Umstellung der TO des AfKW. Am Anfang verbleiben TOP 2 (Mitteilungen) und TOP 3 (Anträge). Es folgt die Vorstellung von TOP 4 (Beschlussvorlage) durch die Verwaltung sowie die Aussprache, Vorstellung und gemeinsame Behandlung von TOP 6.1, TOP 6.1.1, TOP 6.2 und TOP 6.2.1 (zugehörige Anfragen und Stellungnahmen) in beiden Ausschüssen. Schließlich erfolgt die gemeinsame Beratung von TOP 4.1, TOP 4.2 (Änderungsanträge) und TOP 4 (Beschlussvorlage) in beiden Ausschüssen, dann die separate Beschlussfassung. Im Anschluss wird TOP 5 (Beschlussvorlage) durch die Verwaltung vorgestellt sowie die Aussprache und gemeinsame Beratung in beiden Ausschüssen vorgenommen. Es folgt die separate Beschlussfassung von TOP 5.1 (Änderungsantrag) und TOP 5 (Beschlussvorlage). In diesem Sinne wird sich der Reihenfolge der gemeinsamen Ausschusssitzung (wie im APH beschlossen) angeschlossen.

Abstimmungsergebnis im AfKW:

10 / 0 / 0