Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

08.03.2023 - 6.1 Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinier...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Der AfKW-Vorsitzende Böttcher leitet zu der Anfrage der AfD-Fraktion (DS Nr. 23-20743-01) und der Stellungnahme durch die Verwaltung (DS 23-20743-01-01) im AfKW und der gemeinsamen Aussprache in beiden Ausschüssen über.

Ratsherr Wirtz (AfD) stellt die Anfrage vor und stellt Nachfragen zu der Stellungnahme. Er wiederholt die in der Anfrage aufgeführten Frage 1, warum die Beschlussvorlage (DS Nr. 23-20743) sich auf einen Konzertsaal mit 1.200 Plätzen festlege, sowie die Frage 3, was mit dem "Urheberrecht" an der Fassade des ehemaligen Karstadt-Einrichtungshauses („am Gewandhaus") und den damit verbundenen möglichen Problemen zu verstehen sei.

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Erläuterungen und Hinweise