Anlage 4.1 zur Vorlage

Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Ergebnishaushalt) - FWE_193_FB50_Betreuungsverein_SPD

Abstimmungsergebnis:   Dafür: 7      Dagegen:  0      Enthaltungen:  3

Anlage 4.4 zur Vorlage

Ergebnishaushalt - Haushaltsvermerke

Die Änderungen werden insgesamt abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:   Dafür: 10     Dagegen:  0     Enthaltungen:  0

Anlage 7 zur Vorlage

Sonderrechnung Abfallwirtschaft - Ansatzveränderungen der Verwaltung /Finanzhaushalt und Investitionsprogramm 2022 - 2027

Abstimmungsergebnis:    Dafür: 10      Dagegen:  0      Enthaltungen:  0

Anlage 8 zur Vorlage

Sonderrechnung Stadtentwässerung - Ansatzveränderungen der Verwaltung / Finanzhaushalt und Investitionsprogramm 2022 - 2027

Die Änderungen werden insgesamt abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:    Dafür: 10      Dagegen:  0      Enthaltungen:  0

Anlage 10 zur Vorlage

Sonderrechnung FB 65 Gebäudemanagement und Referat 0650 Hochbau - Ansatzveränderungen

Die Änderungen werden insgesamt abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:    Dafür: 10      Dagegen:  0      Enthaltungen:  0

Beschluss:

Die in der FPDA-Sitzung am 02.03.2023 getroffenen Beschlussempfehlungen werden ergänzt um die Abstimmungsergebnisse zu den nachfolgend aufgeführten und in den Anlagen dargestellten Sachverhalten:

 1. den Antrag FWE 193 - Institut für persönliche Hilfen - (Anlage 4.1),

 2. die aktualisierten bzw. ergänzten Haushaltsvermerken im Kernhaushalt (Anlage 4.4),

 3. die Ansatzveränderungen der Verwaltung zum Finanzhaushalt und zum Investitionsprogramm 2022 - 2027 der Sonderrechnungen Abfallwirtschaft (Anlage 7) und Stadtentwässerung (Anlage 8),

 4. die Ansatzveränderungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt sowie zum Investitionsprogramm 2022 - 2027 der Sonderrechnung Fachbereich 65 Gebäudemanagement und Referat 0650 Hochbau (Anlage 10).

Mit diesen Ergänzungen wird der Haushalt 2023/2024 dem VA bzw. dem Rat zur Beschlussfassung in der Sitzung am 21.03.2023 empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6      Dagegen: 3      Enthaltung: 1