Rat und Stadtbezirksräte
22.08.2023 - 9 Glasfaser- und Mobilfunkausbau im Stadtbezirk 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Di., 22.08.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Bezirksbürgermeisterin Rupp-Naujok begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Trescher von der Stabsstelle Wirtschaftsdezernat.
Herr Trescher informiert, dass seit dem Jahr 2019 seitens der Verwaltung der eigenwirtschaftliche und geförderte Glasfaserausbau in der Stabsstelle Wirtschaftsdezernat koordiniert wird. Zum eigenwirtschaftlichen und geförderten Glasfaser- und Mobilfunkausbau stehen auf der städtischen Internetseite www.braunschweig.de/breitbandausbau fortwährend Informationen, Ausbaukarten und voraussichtliche Ausbauzeiten zur Verfügung. Ansprechpartner in der Stabsstelle Wirtschaftsdezernat sind Herr Wilmschen und Frau Kramer.
Die Kommune hat wenig Einfluss auf den Glasfaser- und Mobilfunkausbau, da die Telekommunikationsunternehmen (TKU) den Ausbau überwiegend eigenwirtschaftlich steuern. Der privatwirtschaftliche Glasfaserausbau erfolgt auf Grundlage unternehmerischer Entscheidungen und im Wettbewerb der Unternehmen. Dort wo sich der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau für die TKU nicht rechnet, können mit der Unterstützung vom Bund und Land die sogenannten „weißen-Flecken-Adressen“ mit einer Verbindungsrate von weniger als 30 Mbit/s erschlossen werden. Mit der Telekom ist geplant, den „weißen-Flecken-Ausbau“ für das gesamte Stadtgebiet Ende 2023 zu starten und voraussichtlich bis zum ersten Quartal Jahr 2026 abzuschließen.
Konkret für den Stadtbezirk Südwest berichtet Herr Trescher, dass Rüningen aktuell mit dem Glasfaserausbau erschlossen wurde. Für Broitzem ist ein Glasfaserausbau mit der Telekom Ende 2023/Anfang 2024 geplant. Der Mobilfunk im Stadtbezirk stellt kein Problem dar.
Herr Mehmeti fragt konkret nach Lösungen für den Glasfaserausbau in Timmerlah, Geitelde und Stiddien. Herr Trescher verweist auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau der TKU.
Frau Nachfrage von Frau Bezirksbürgermeisterin Rupp-Naujok zum fehlenden Internetanschluss auf der Bezirkssportanlage Rüningen informiert Herr Trescher, dass aktuell eine Fördersumme in Höhe von 3.000 € für die Initiative „Freifunk“ für die Bezirkssportanlage Rüningen freigegeben wurde.
