Ausschussvorsitzender RH Graffstedt erläutert das Pilotprojekt zur Freigabe von Stellungnahmen zur Beantwortung von Anfragen.

Bezüglich des Verfahrens zur Freigabe von Stellungnahmen zur Beantwortung von Anfragen wurde ein Pilotprojekt initiiert, welches im Sportausschuss bereits ab dieser Sitzung Anwendung findet.

Grundsätzlich werden die erstellten Stellungnahmen vom Büro des Oberbürgermeisters im Vorfeld einer Sitzung inhaltlich freigegeben, in der Sitzung verlesen und abgehandelt. Erst nach der Behandlung in der Sitzung werden die Stellungnahmen im Ratsinformationssystem zur Einsichtnahme freigeschaltet.

In der nun für ein Jahr laufenden Pilotphase ist es vorgesehen, die Möglichkeit einzuräumen, Stellungnahmen zu Fachausschuss-Anfragen bereits vor deren sitzungstechnischer Behandlung zur Einsichtnahme freizugeben, wenn dazu Einvernehmen zwischen der oder dem Fachausschussvorsitzenden und der zuständigen Dezernentin oder dem zuständigen Dezernenten besteht. In diesem Fall können Stellungnahmen bereits am Tag der Fachausschuss-Sitzung zur Einsichtnahme freigegeben werden, um zum einen die Nachvollziehbarkeit der Stellungnahme weiter zu erhöhen und zum anderen die Grundsätze des bisherigen Verfahrens fortzuführen.

Im Rahmen dieses Pilotprojektes kann auf das Verlesen der Stellungnahmen verzichtet werden, sofern der Ausschussvorsitz die Anwesenden um ihre Meinung dazu gebeten hat. Bei einvernehmlichem Verzicht auf das Verlesen, wird nur ein Hinweis auf das Vorliegen der Stellungnahme erteilt.