Rat und Stadtbezirksräte
05.09.2023 - 4.1 Ein Ort für alle
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Umwelt- und Grünflächenausschuss
- Datum:
- Di., 05.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
23-21610 Ein Ort für alle
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsfrau Johannes bringt den Antrag für die SPD-Fraktion ein und betont dabei die Wichtigkeit eines solchen Ortes.
Im Anschluss stellt Ratsfrau Ohnesorge den Änderungsantrag vor und weist darauf hin, dass es wichtig ist, die zukünftigen Nutzerinnen und Nutzer eines solchen Ortes bei der Auswahl zu beteiligen.
Ratsherr Schnepel bringt ein, dass die beschlossene Park- und Grünanlagensatzung schon die Bedürfnisse von Nutzerinnen und Nutzern berücksichtigt. Einen speziellen Platz braucht es aus seiner Sicht nicht.
Stadtrat Herlitschke führt zu diesem Punkt weiter aus, dass durch die beschlossene Park- und Grünanlagensatzung keine neuen oder veränderten Konflikte aufgetreten sind. Ebenso hat sich auch die Nutzungsart der Parks dadurch nicht verändert.
Ratsherr Swalve unterstützt den Antrag, einen Ort für alle zu suchen, denn dadurch könnten die Konflikte zwischen den betroffenen Gruppen reduziert werden.
Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas stellt zunächst den Änderungsantrag zur Abstimmung.
