Rat und Stadtbezirksräte
09.04.2024 - 4.1 Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 09.04.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth weist darauf hin, dass der Antrag 24-22784 durch den Änderungsantrag 24-22784-02 ersetzt wird, und zu diesem der Änderungsantrag 22784-02-01 vorliegt. Anschließend bringen Ratsfrau Dr. Flake den interfraktionellen Änderungsantrag 24-22784-02 und Ratsherr Wirtz den Änderungsantrag 22784-02-01 ein und begründen diesen jeweils. Nach der Aussprache lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth zunächst über den Änderungsantrag 22784-02-01 abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Danach stellt sie den Änderungsantrag 24-22784-02 zur Abstimmung.
