Beschluss:
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2024/2025

1. Den in den Anlagen A und B dargestellten Angebotsanpassungen zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2024/2025 wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, diese Angebotsanpassungen umzusetzen. Die im Kindertagesstättenbereich erzielten Einsparungen in der Förderung stehen im Rahmen der Bewirtschaftung der Haushaltsmittel des Haushaltsjahres 2024 im Bereich Kita-Ausbau zur Verfügung. In der Schulkindbetreuung wird der Mittelbedarf 2024 und Folgejahre aus dem Gesamthaushalt zur Verfügung gestellt.

3. Stellen sich zu Beginn des neuen Kindergarten- bzw. Schuljahres derzeit noch nicht erkennbare Änderungen in der Belegungssituation dar, so sollen Angebotsanpassungen kostenneutral im lfd. Kindergarten- bzw. Schuljahr 2024/2025 im Einvernehmen mit dem Träger realisiert werden. Der Jugendhilfeausschuss wird im 4. Quartal 2024 über die ggf. vorgenommenen Änderungen unterrichtet.

4. Angebotsanpassungen in städtischen Kindertagesstätten und Schulkindbetreuungseinrichtungen haben Auswirkungen auf den jeweiligen Personal- und Stellenbedarf. Die Stellenanpassungen werden im Rahmen des Stellenplanverfahrens berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus den im Budget zur Verfügung stehenden jeweiligen Sachmitteln.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen