Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:04 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die entschuldigten sowie die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Saal anwesend sind. Anschließend gibt er Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form.

Im Folgenden teilt Ratsvorsitzender Graffstedt mit, dass die unter Tagesordnungspunkt 3.1 aufgeführte Mitteilung 24-23608 „Dynamisierung der Zuwendungen ab 2025“ von der Verwaltung zurückgezogen wurde und die Beratung hierüber somit entfällt. Er weist darauf hin, dass die Mitteilung in überarbeiteter Form außerhalb von Sitzungen erneut vorgelegt wird.

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt weiter mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 4.2.2 Resolution: Dezentrale Strukturen der BLSK erhalten

Änderungsantrag 24-23655-02

Zu TOP 4.5.1 Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außer-

planmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen

Änderungsantrag 24-23867-01

Zu TOP 5 Umbesetzung in Ausschüssen

- Entsendung von Bürgermitgliedern -

 Vorlage 24-23876

Zu TOP 9.1 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze

für die Realsteuern der Stadt Braunschweig sowie

Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Änderungsantrag 24-23754-01

Zu TOP 13 Haushaltsvollzug 2024 hier:

      und 13.1 Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen

und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß

§§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

Vorlage 24-23871 und Ergänzungsvorlage 24-23871-01

Zu TOP 18.1 Freiflächen-Photovoltaik-Konzept Stadt Braunschweig

      und 18.2 Ergänzungsvorlagen 24-23663-01 und 24-23663-02

Zu TOP 19.1 Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Jütenring“, HA 137

 Stadtgebiet zwischen Wodanstraße/Gotenweg, Ringgleis und

Nordanger (Geltungsbereich A) und Stadtgebiet Teilfläche des

Flurstückes 96/1 in der Flur 3 der Gemarkung Dibbesdorf

(Geltungsbereich B)

Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergänzungsvorlage 24-23802-01

Ratsvorsitzender Graffstedt weist ferner darauf hin, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur der Tagesordnungspunkt 23 - Mitteilungen - vorgesehen ist. Er teilt mit, dass schriftliche nichtöffentliche Mitteilungen nicht vorliegen und die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

Der Rat tritt um 14:11 Uhr in die Beratung ein.