Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 24-23867 der ersetzende Änderungsantrag 24-23867-01 vorliegt. Ratsherr Schnepel bringt den interfraktionellen Änderungsantrag ein und begründet diesen. Im Anschluss an die Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt den Änderungsantrag 24-23867-01 zur Abstimmung.

Beschluss:

1. Die Projektfördermittel im Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft werden für 2024 um 66.700 € erhöht.

2. Dem Skateboardclub Walhalla e. V. wird auf der Grundlage des beigefügten Antrags vom 13.05.2024 (s. Anlage) für die geplante Umgestaltung seines Skateparks für 2024 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 44.200 € gewährt.

3. Den unter den Nummern 1 und 2 genannten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt unter Inanspruchnahme der im Teilhaushalt „Allgemeine Finanzwirtschaft" ausgewiesenen Deckungsreserve zur Flexibilisierung der Bewirtschaftung für Aufwendungen im Ergebnishaushalt in Höhe von bis zu 110.900 €.

Abstimmungsergebnis:

bei einigen Enthaltungen beschlossen