Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.09.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:02 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die entschuldigten sowie die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Saal anwesend sind.

 

Sodann gibt Ratsvorsitzender Graffstedt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 5.1:  Aktuelle Situation bei Volkswagen - Resolution

   Antrag 24-24404

 

Zu TOP 7.3.1:  Konkrete Maßnahmen statt abstrakter Konzepte -

 Treibhausgasneutralität 2045 durch effiziente und

 generationengerechte Maßnahmen

 Stellungnahme 24-24242-01

 

Zu TOP 15.1: Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €

 Ergänzungsvorlage 24-24210-01

 

Er teilt weiter mit, dass der unter Tagesordnungspunkt 7.5 aufgeführte Antrag 24-24335 „Zugriffsmöglichkeiten der Stadt auf Grundstück und Gebäude des ehemaligen Kreiswehrersatzamts“ vom Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurde und somit für eine Beratung und Beschlussfassung hierüber in der heutigen Sitzung kein Raum mehr besteht.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist ferner darauf hin, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur der Tagesordnungspunkt 23 - Mitteilungen - vorgesehen ist. Er teilt mit, dass schriftliche nichtöffentliche Mitteilungen nicht vorliegen und die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

 

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:14 Uhr in die Beratung ein.

Erläuterungen und Hinweise