Rat und Stadtbezirksräte
05.11.2024 - 15 Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung übe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Zusätze:
- Verantwortlich: Hübner
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 05.11.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die als Anlage 2 beigefügte Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
bei zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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209,9 kB
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