Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 11:03 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die im Verlauf der Sitzung teilnehmenden sowie per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Sitzungssaal anwesend sind.

Sodann gibt Ratsvorsitzender Graffstedt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 2:  Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2025/2026

   Vorlage 24-24844

Zu TOP 5.1.1  Erhalt des Gliesmaroder Bades

       und 5.1.2:  Änderungsanträge 24-24538-01 und 24-24538-02

Zu TOP 7.2  Städtisches Klinikum Braunschweig, Medizinstrategie

       und 7.3:  Gutachten zur wirtschaftlichen Entwicklung

Stellungnahme 24-24703-02

und Änderungsantrag 24-24703-03

Zu TOP 9:  Haushaltssatzung 2025/2026 der Stadt Braunschweig

   Vorlage 24-24845

Zu TOP 10:   Umbesetzung in Ausschüssen

   - Entsendung von Bürgermitgliedern -

   Vorlage 24-24859

Zu TOP 13.1: Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter

am Verwaltungsgericht Braunschweig

 Ergänzungsvorlage 24-24852-01

Zu TOP 15.1: Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates

 für das Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat

 Änderungsantrag 24-24855-01

Zu TOP 30.2:  Städtisches Klinikum Braunschweig, Medizinstrategie

   Gutachten zur wirtschaftlichen Entwicklung

   Änderungsantrag 24-24711-02

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die unter den Tagesordnungspunkten 5.2 und 5.4 aufgeführten Anträge 24-24649 „Strafanträge bei Schwarzfahren abschaffen“ und 24-24723 „Der Querumer Forst als Naturwald - ein Pilotprojekt zum Waldschutz in Braunschweig“ vom Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurden und somit für eine Beratung und Beschlussfassung hierüber in der heutigen Sitzung kein Raum mehr besteht.

Er teilt weiter mit, dass zu Tagesordnungspunkt 22 - Auftragsvergabe des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr: Betrieb der öffentlichen Beleuchtung sowie der Lichtsignalanlagen und Verkehrsanlagen, Verkehrsmanagement und Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Braunschweig (Drs.-Nr. 24-24814) rechtliche Mitwirkungsverbote für Oberbürgermeister Dr. Kornblum sowie die Ratsherren Bratmann, Köster und Schnepel bestehen, und erläutert das entsprechende Verfahren.

Anschließend weist Ratsvorsitzender Graffstedt darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 28 bis 30 zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung vorgesehen sind. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

Sodann lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

Der Rat tritt um 11:11 Uhr in die Beratung ein.