Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.12.2024 - 5.2.1 Strafanträge bei Schwarzfahren abschaffenStellu...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass über den Beschlussvorschlag des Antrags 24-24649 vom Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurde, so dass für eine Beratung und Beschlussfassung durch den Rat kein Raum verbleibt.

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Ergebnis:

Die Stellungnahme 24-24649-01 wurde zur Kenntnis genommen.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise