Rat und Stadtbezirksräte
17.12.2024 - 26.1 Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunsc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 17.12.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 11:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu der Vorlage 24-24000 der Änderungsantrag 24-24000-01 vorliegt, und lässt zunächst über den Änderungsantrag abstimmen. Er stellt fest, dass dieser angenommen wird und die Vorlage 24-24000 damit als in der Fassung des Änderungsantrags 24-24000-01 angenommen gilt.
Beschluss:
Der Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen wird in der in Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen, mit folgender Änderung:
1. Die Entgelte werden ab dem 1. Januar 2025 um die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 % erhöht.
2. Abweichend von der bisherigen Planung wird die Erhöhung der Entgelte für 2025 nur um 5 % im Vergleich zu den bisherigen Tarifen vorgenommen, statt wie ursprünglich vorgesehen um 10 %.
3. Für das Jahr 2026 wird die Erhöhung um weitere 10 % im Vergleich zum Jahr 2024 beibehalten, um die Kostenentwicklung aufzufangen.
