Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 24-24538 der ersetzende Änderungsantrag 24-24538-01 sowie der Änderungsantrag 24-24538-02 vorliegen. Er erläutert die vorgesehene Abstimmungsreihenfolge und stellt fest, dass sich hiergegen kein Widerspruch erhebt.

Anschließend bringen Ratsherr Schnepel den interfraktionellen Änderungsantrag 24-24538-01 und Ratsherr Pohler den interfraktionellen Änderungsantrag 24-24538-02 ein und begründen diesen jeweils.

Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 24-24538-01 abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Danach stellt er den Änderungsantrag 24-24538-02 zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig bekennt sich dazu, Schwimm- und Wasserbewegungsflächen am Standort des Gliesmaroder Bades langfristig zu sichern.

1. Daher wird die Verwaltung beauftragt, alle notwendigen Maßnahmen zur kurz- und mittelfristigen Bestandssicherung und Instandhaltung des Schwimmbades einzuleiten, so dass eine Wiederinbetriebnahme grundsätzlich möglich ist. Zu diesen Schritten soll dem Rat und seinen Gremien regelmäßig Bericht erstattet werden.

2. Es ist zu prüfen, ob der Betrieb des Bades durch die Stadtbad GmbH oder eine Stiftung mit städtischer Beteiligung erfolgen kann. Das Ergebnis dieser Prüfung ist dem Rat im 1. Quartal 2025 mitzuteilen.

3. Ebenfalls innerhalb des 1. Quartals 2025 ist die Verwaltung beauftragt, die Kosten vorzulegen und eine Finanzierung vorzuschlagen, mit der die Sanierung und der Betrieb des Bades innerhalb der Stadtbad GmbH oder einer Stiftung durchgeführt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen abgelehnt