Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.12.2024 - 2 Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt mit, dass zu der Vorlage 24-24844 eine geänderte Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses vorliegt, und stellt fest, dass Einvernehmen besteht, die Vorlage mit der vom Verwaltungsausschuss empfohlenen Änderung zur Abstimmung zu stellen. Anschließend lässt er über die Vorlage in geänderter Fassung abstimmen.

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Beschluss (geändert):

Für die Beratungen über die Haushaltssatzung 2025/2026 wird das in der Vorlage in den Ziffern 1 und 2 beschriebene Verfahren festgelegt.

 

Abweichend hierzu wird die maximale Redezeit für die finanzpolitischen Sprecher/innen der Fraktionen/Gruppen als erste Redner/innen zu Beginn der Aussprache von 5 auf 10 Minuten verlängert.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Erläuterungen und Hinweise