Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:03 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die entschuldigten sowie die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Saal anwesend sind.

Sodann gibt Ratsvorsitzender Graffstedt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 16.4: Mobilitätsentwicklungsplan 2035+

Änderungsantrag 24-24770-03

Zu TOP 16.5: Mobilitätsentwicklungsplan 2035+

Änderungsantrag 24-24770-04

Zu TOP 24.1: Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst)

und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt Braunschweig

und der ALBA Braunschweig GmbH; weitere Klarstellungsvereinbarung

Mitteilung 25-25161-01

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt weiter mit, dass aus der Politik heraus der Wunsch geäußert worden ist, die inhaltsgleichen Anträge 25-25134 „Festlegung einer Vorzugsvariante für die weitere Planung eines Ersatzes für den bestehenden Bahnübergang Grünewaldstraße“ und 25-25141 „Bürgerbegehren Grünewaldstraße umsetzen“ unter den Tagesordnungspunkten 4.3 und 4.4 gemeinsam zu behandeln. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

Ratsvorsitzender Graffstedt weist ferner darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 22 bis 24 zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung vorgesehen sind. Er stellt fest, dass auch hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

Der Rat tritt um 14:10 Uhr in die Beratung ein.