Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

18.02.2025 - 16.2 Mobilitätsentwicklungsplan 2035+Änderungsantrag...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu der Vorlage 24-24770 die Änderungsanträge 25-25183, 24-24770-01, 24-24770-02, 24-24770-03 und 24-24770-04 vorliegen. Er weist ferner darauf hin, dass der Änderungsantrag 24-24770-04 die Änderungsanträge 25-25183 und 24-24770-01 ersetzt. Ratsvorsitzender Graffstedt erläutert die vorgesehene Abstimmungsreihenfolge und stellt fest, dass sich hiergegen kein Widerspruch erhebt.

 

Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlage ein.

 

Anschließend bringen Ratsherr Wirtz den Änderungsantrag 24-24770-02, Ratsherr Pohler den interfraktionellen Änderungsantrag 24-24770-03 und Ratsherr Behrens den interfraktionellen Änderungsantrag 24-24770-04 ein und begründen diesen jeweils.

 

Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zuerst über den Änderungsantrag 24-24770-02, anschließend über den Änderungsantrag 24-24770-03 und danach über den Änderungsantrag 24-24770-04 abstimmen und stellt fest, dass diese jeweils abgelehnt werden. Sodann stellt er die Vorlage 24-24770 zur Abstimmung.

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Ergebnis:

Der Änderungsantrag 24-24770-01 wird durch den Änderungsantrag 24-24770-04 ersetzt.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise