Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.01.2024 - 4.1 Haltestellen LammeAntrag der SPD-Fraktion

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kamphenkel bringt den Antrag ein und begründet ihn.

 

Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm teilt mit, dass es inzwischen eine Zusage der Verwaltung gebe, beide Haltestellen demnächst bei halbwegs guter Witterung ausreichend zu befestigen.

 

Die SPD-Fraktion hält trotz der Zusage ihren Antrag aufrecht.

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Beschluss: Vorschlag gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Die Verwaltung wird gebeten kurzfristig einen Ortstermin mit Vertretern des Bezirksrates

 durchzuführen, bei dem die betreffenden Flächen in Augenschein genommen werden und

 gemeinsam verbindlich vor Ort festgelegt wird, welche Maßnahmen kurzfristig getroffen werden

 können, um das Ziel zu erreichen, bis zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen ein Erreichen

 des Gehweges dauerhaft trockenen Fußes sicherzustellen."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise