Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.01.2024 - 7.3 Gehweg Osterbergstraße - OstseiteAntrag der CDU...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Wirtz bittet um Prüfung, ob das Grundstück neben dem Fußweg eine öffentliche Fläche ist.

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Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Der Stadtbezirksrat 322 erbittet einen Ortstermin an der Osterbergstraße (Ostseite ggü. der

 Einmündung Am Denkmal) zur Beratung möglicher Sanierungsmaßnahmen des Gehwegs - unter

 Beteiligung aller Gruppen/Fraktionen."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Protokollnotiz:

 

Herr Wirtz bittet darum, zu dem Otstermin auch die beratenden Mitglieder des Stadtbezirksrates einzuladen.

Seines Wissens ist die Straße in dem Bereich eine Privatstraße.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise