Rat und Stadtbezirksräte
25.01.2024 - 8.4 Sicherheit für Kinder auf Straßen mit "Tempo 30...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion Bündnis90/Grüne, SPD-Fraktion, Antje Keller (parteilos) im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Do., 25.01.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Masurek erläutert den Antrag.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):
Die Verwaltung wird gebeten durch Geschwindigkeitskontrollen an mehreren Tagen hintereinander die Einhaltung der Verkehrsregeln durchzusetzen. Dabei soll nach einer mehrtägigen Pause erneut kontrolliert werden.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1