Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.01.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Kühn eröffnet die Sitzung begrüßt die Anwesenden und eröffnet zunächst die Einwohnerfragestunde. Herr Kühn weist darauf hin, dass die Sitzung nunmehr gem. Geschäftsordnung per Audiomitschnitt, allerdings lediglich für interne Protokollzwecke, aufgezeichnet wird. Im Anschluss stellt Herr Bezirksbürgermeister Kühn die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Es fehlen Frau Wörndel, Herr Fietzke, Herr Günther und Herr Kamm. Es liegt ein Dringlichkeitsantrag -Entschließungsantrag/Resolution- der SPD-Fraktion vor. Die Dringlichkeit wird einstimmig festgestellt. Auf Vorschlag von Herrn Bezirksbürgermeister Kühn beschließt der Stadtbezirksrat einstimmig, den Antrag unter TOP 4.6 zu behandeln und im Übrigen nach der vorliegenden Tagesordnung zu verfahren.

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Erläuterungen und Hinweise